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   OLG Frankfurt, 24.05.2021 - 4 WF 47/21, 4 WF 57/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,15164
OLG Frankfurt, 24.05.2021 - 4 WF 47/21, 4 WF 57/21 (https://dejure.org/2021,15164)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.05.2021 - 4 WF 47/21, 4 WF 57/21 (https://dejure.org/2021,15164)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. Mai 2021 - 4 WF 47/21, 4 WF 57/21 (https://dejure.org/2021,15164)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    Kein Ordnungsmittel wegen Nichtbefolgung von Umgangsregelung bei fehlendem vollstreckbaren Inhalt des Titels

  • familienrechtsiegen.de

    Nichtteilnahme an in Umgangsvergleich vereinbarter Elternberatung - Ordnungsgeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Ordnungsmittel wegen Nichtbefolgung von Umgangsregelung bei fehlendem vollstreckbaren Inhalt des Titels

  • rechtsportal.de

    Kein Ordnungsmittel wegen Nichtbefolgung von Umgangsregelung bei fehlendem vollstreckbaren Inhalt des Titels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 796
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 01.02.2012 - XII ZB 188/11

    Umgangsverfahren: Konkretisierung des Umgangstitels als Voraussetzung der

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.05.2021 - 4 WF 47/21
    Ist im Titel nicht bestimmt, innerhalb welchen Zeitraums und zu welchem konkreten Zeitpunkt und an welchem Ort die vereinbarte Handlung vorzunehmen ist, ist die Pflicht, diese Handlung zu erfüllen, nicht mit Ordnungsmitteln vollstreckbar (vgl. zur Umgangsregelung selbst BGH FamRZ 2012, 533; Keidel/ Giers § 89 Rn. 4; allgemein Cirullies FPR 2012, 475).
  • BGH, 17.08.2011 - XII ZB 621/10

    Vollstreckungsverfahren zur Durchsetzung einer Umgangsentscheidung: Anwendbarkeit

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.05.2021 - 4 WF 47/21
    Maßgeblich für die Bestimmung des Werts für das Beschwerdeverfahren schließlich ist das Interesse der Kindesmutter an der Beseitigung des gegen sie verhängten Ordnungsmittels von 900 ? (BGH FamRZ 2011, 1729; OLG Frankfurt FamRZ 2013, 809).
  • OLG Frankfurt, 28.11.2012 - 1 WF 294/12

    Festsetzung eines Ordnungsgeldes gegen das Jugendamt

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.05.2021 - 4 WF 47/21
    Maßgeblich für die Bestimmung des Werts für das Beschwerdeverfahren schließlich ist das Interesse der Kindesmutter an der Beseitigung des gegen sie verhängten Ordnungsmittels von 900 ? (BGH FamRZ 2011, 1729; OLG Frankfurt FamRZ 2013, 809).
  • OLG Celle, 12.08.2011 - 10 WF 246/11

    Verfahrensregeln bei Abänderung einer familiengerichtlich gebilligen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.05.2021 - 4 WF 47/21
    Umgangssachen nach § 151 Nr. 2 FamFG zählen nämlich zu den Amtsverfahren nach § 24 FamFG, die wegen des nicht bestehenden Antragserfordernisses nicht der Disposition der Verfahrensbeteiligten unterliegen (OLG Frankfurt aaO.; OLG Brandenburg FamRZ 2014, 2019; OLG Celle ZKJ 2011, 433).
  • OLG Frankfurt, 19.02.2015 - 5 WF 45/15

    Kein Zwangsmittel zur Durchsetzung im Vergleich übernommener Verpflichtung zur

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.05.2021 - 4 WF 47/21
    Entscheidend ist aber, dass Beratungsauflagen in Umgangsvereinbarungen der Zwangsvollstreckung ohnehin nicht zugänglich sind (vgl. OLG Frankfurt FamRZ 2015, 2001; BeckOGK/ Altrogge BGB § 1684 RN. 176; MüKoBGB/ Hennemann § 1684 Rn. 22).
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